Ab 21 km/h zu viel ist jetzt der Führerschein weg

Diskutiere Ab 21 km/h zu viel ist jetzt der Führerschein weg im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; So, der Verkehrsminister (Waschlappen/Pussy/..... oder wie man ihn sonst noch so nennen will) hatte Anfang der Woche diese Regelung wieder...

  1. #21 Carpe Noctem, 17.05.2020
    Zuletzt bearbeitet: 17.05.2020
    Carpe Noctem

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    KANN man so sehen ......

    Das für zu schnelles fahren bestraft wird finde ich generell gut!
    Auch das ab 21/26 Km/h der Führerschein weg ist, finde ich ok!

    ABER (war klar, oder? :)) ... der Punkt in Flensburg bei 16 Km/h zu schnell geht innerorts noch vollkommen in Ordnung, ist aber außerorts einfach nicht tragbar.
    Warum? - Du fährst auf einer Landstraße, 80 Km/h sind erlaubt und vor dir zockelt einer mit 70 dahin, du überholst und Zack - geblitzt. Jetzt kann man natürlich sagen "Jaaa ... dann hast du eben Pech gehabt und fährst hinter dem Schnarchhahn her bis er abbiegt oder 100 erlaubt ist." aber was ist mit all denen die beruflich mit dem Auto unterwegs sind? Und ich rede nicht von LKW Fahrern, oder Fahrern von Kleintransportern, ich rede von Ärzten, Tierärzten, Mechanikern/Technikern für alles Mögliche die z.B. auf Abruf/Bereitschaft auf dem Weg zu Kunden sind. Alles Raser weil sie Opa Huber überholt haben, der in Ruhe die schöne Landschaft genossen hat?

    Schwieriges Thema, ist mir klar aber frag doch mal deine Kollegen im Rettungsdienst, die viel Zeit auf der Straße verbringen (... und nicht immer mit TatüTata), was die davon halten! Wer "nur" zum Job fährt, seine XY Stunden am Arbeitsplatz "absitzt" und dann wieder Heim fährt, der kann leicht über die Raser fluchen die er auf dem Weg trifft aber glaube mir, das ändert sich wenn du mal 40/50/60tausend Kilometer im Jahr BERUFLICH mit dem Auto unterwegs bist ... und das evtl. sogar noch im Regionalverkehr!
     
  2. RS2001

    RS2001 Benutzer

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    Manchmal sollte man Beispiele weglassen die nicht passen.

    Schauen wir mal wie das weitergeht.
     
  3. #23 MucCowboy, 17.05.2020
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    Zuviel Bauchgefühl, @Carpe Noctem ?

    Eine Wegstrecke dauert (mindestens) eine definierte Zeit. Die kann man ohne Sonderrechte (Blaulicht) nicht nach eigenem Gusto kürzen, indem man geltende Beschränkungen übertritt.

    Geschwindigkeitsbeschränkungen gelten für jeden, ungeachtet von Alter, Berufsgruppe, Jahreskilometerleistung oder (soweit mtitel Schilder nicht anders angegeben) Fahrzeugtyp. Wenn in der 80er Zone der Vordermann 70 fährt, kann darfst Du halt ganz einfach nicht mit 90 überholen, sondern nur mit 80. Wenn der Überholweg dafür nicht ausreicht, dann halt nicht. Punkt-um.
     
  4. #24 Carpe Noctem, 17.05.2020
    Carpe Noctem

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    Nur damit kein falscher Eindruck entsteht ... ich rede nicht davon irgendetwas zu "legalisieren/erlauben", ich rede nur davon das 1 Punkt in Flensburg bei einer Geschwindigkeitsübertretung von AUßERORTS 16 Km/h einfach nicht verhältnismäßig ist! Innerorts KEIN THEMA, da bin ich voll dabei, außerorts passt das aber einfach nicht. Bei den Geschwindigkeiten die zum sofortigen Führerscheinentzug führen, wird ja auch zwischen inner- und außerorts differenziert.

    Und das sich jetzt der ein oder andere an meinem oben genannten Beispiel "aufhängt" war mir klar, das stört mich aber nicht sonderlich und ich lasse euch einfach mal baumeln. Vielleicht hilft ein längerer Hals ja beim "schauen über den Tellerrand". :cool:
     
  5. #25 Meikel_K, 17.05.2020
    Zuletzt bearbeitet: 17.05.2020
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    In diesem Fall darf man gar nicht überholen, weil Überholen grundsätzlich einen Geschwindigkeitsunterschied von ca. 20 km/h Minimum voraussetzt.

    Die allseits gewünschten Regeländerungen zum verbesserten Schutz für Radfahrer ließen sich halt im Bundesrat nur im Paket mit den massiven Sanktionen für Geschwindigkeitsübertretungen ab 16 / 21 km/h beschließen. Schon möglich, dass man dabei zu weit gegangen ist, weil die Beschilderung oft inkonsistent ist und man speziell als Ortsfremder leicht unbeabsichtigt in dieser Preisklasse landen kann. Es fehlt auch die übliche Staffelung Verwarnungsgeld - Bußgeld mit Punkten - Fahrverbot. Das Bundesverkehrsministerium hat das ja auch gar nicht gewollt, musste aber dieses Zugeständnis machen.

    Ich kann mir nicht vorstellen, dass sich der Bundesrat auf einseitige Nachverhandlungen einlässt. Das glaubt wohl nur jemand, der denkt, er bekommt eine Pkw-Maut, die der facto nur Ausländer getroffen hätte, durch die EU-Gesetzgebung.
     
  6. #26 Caprisonne, 17.05.2020
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    16km/h außerorts ist gerade beim überholen lächerlich
    da dieser ja schnell abgeschlossen sein sollt.

    Und zu den Radfahren sag ich
    Radwegbenutzungspflicht und Mindestabstand von 1,5 m
    beim Vorbeifahren an anderen mehrspurigen Fahrzeugen.
    Einzug des Fahrrads bei fahren über rote Ampel
    und fahren gegen die Fahrtrichtung
    außer in 30 Zohne und Einbahnstraßen
    und Bußgeld ab 30€ bei sonstigen Vehrkehrs- und Ordnungswidrigkeiten!
     
  7. #27 Meikel_K, 17.05.2020
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    Wenn die Autofahrer genauso rücksichtslos mit den Radfahrern umgehen würden wie die Radfahrer ihrerseits mit den Fußgängern.... aber das ist ein anderes Thema. Auch Radfahren ist gefährlich, fast so gefährlich wie zu Fuß gehen.
     
  8. Dirk81

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    Weil, natürlich ist das tragbar, dafür hängen ja die Schilder am Wegesrand, wer dennoch denkt das sind Höhenmeter Angaben hat dann selber Schuld, es war ja jeder mal in der Fahrschule, da wurde es ja erklärt, und auch bei der Prüfung hat man es hinbekommen, aber das war mal, heute nur noch egoistische Leck mich am Arsch Einstellung, ich habe das bessere Auto, also vor mir bitte kein Hinderniss, sondern nur leere Strassen, damit ich nicht gestört werde bei meinem Arschloch verhalten, so ist es heute.

    War selbst mal im Ambulanten Pflegedienst tätig, also täglich unterwegs, da war es schon schlimm, hat sich aber in 8 Jahren wo ich dort nicht mehr bin verstärkt, dort könnte man gar nicht schnell fahren oder Agressiv, da Werbung auf dem Wagen war, und da wurde selbst beim Zeigefinger wackeln im Büro angerufen und gesagt was den die MA da machen; ist schon traurig, das man da so beobachtet wurde, selbst wenn man mal zum Pinkeln nach Mc Doof oder Oder Burger King war, musste ich öfters ins Büro, weil ich nicht bei den Leuten war, obwohl die nichts mit den Patienten von uns zutun hatten. Ist aber anderes Thema.

    Gestern wieder mal so ein ignorantes Verhalten gehabt, bin aus der Eifel raus über Landsrassse, da standen dann auch so Runde Schilder mit Zahlen drin, und was war, die ganzen Spinner mit den Deutschen Autos waren trotzdem am überholen, während Ich mit Tempomat unterwegs war, alle deutlich drüber, und das waren jeweils +30-50 kmh drüber.
     
  9. #29 Meikel_K, 04.07.2020
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    Guck an, jetzt werden die strittigen Neuregelungen von den Ländern nicht angewendet, sondern nach dem Stand vor dem 28.04. verfahren: Formfehler im Gesetz: Auch NRW wendet umstrittenen neuen Bußgeldkatalog nicht mehr an

    Ich würde daraus jetzt keine Ideologiedebatte ableiten. In der Staffelung hat das tatsächlich nicht gestimmt. Aus rechtsstaatlicher Sicht ist der Vorgang sicher interessant. Letztendlich kippt das Bundesverkehrsministerium sein eigenes Gesetz aufgrund eines Formfehlers, den es - zu seiner großen Freude - gefunden hat. Man muss nur lange genug suchen.
     
  10. #30 MucCowboy, 04.07.2020
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    Nicht von allen. Hamburg z.B. ist so klamm in der Kasse dass sie weiter nach dem neuen Katalog abkassieren bis aus Berlin eine Überarbeitung kommt. :mies:

    Aber ein gewisser Herr Scheuer steht jetzt ganz schön "bescheuert" (Wortspiel-Zufall?) da, als kompletter Trottel. Und das ja nicht zum erstem Mal. Diesmal sogar von seinen eigenen Ministerialbeamten vorgeführt. Auch das Verkehrsministerium hat Zugriff auf die juristische Abteilung des Bundestages. Er hätte den neuen Katalog gut und gerne vorher prüfen lassen können, bevor er es zur Genehmigung vorlegt. Aber nein, wie bei der Maut kann es ihm nicht schnell genug gehen.... >.<
     
  11. #31 Schrauberling, 04.07.2020
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    Na er hat die Neuregelung sicherlich nicht selbst geschrieben sondern schreiben lassen.
    Ansonsten ist doch bekannt, dass der Posten des Verkehrsminister immer nur den Hochintelligenten vorbehalten war und ist.
     
  12. #32 MucCowboy, 04.07.2020
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    Ist klar. Aber das Papier trägt seine Unterschrift. Und da ist es wie überall: Wer etwas ungeprüft unterzeichnet, muss mit den Folgen leben.
     
  13. #33 Schrauberling, 05.07.2020
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    Ob da irgendjemand als möglicher Minister derartige Nuancen in der Rechtssprechung kennt wage ich mal zu bezweifeln. Es hat die Cracks ja schon einige Wochen gekostet. Er ist natürlich öffentlichkeitswirksam der Depp, aber am Ende ist er nur der Depp der seine Unterschrift drunter setzen musste
     
  14. #34 MaxMax66, 05.07.2020
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    in der neuen Novelle kommen sicher auch neue §§ fürs "Zu langsam fahren" mit rein,
    zumindest außerorts:
    10 km/h zu wenig, 1000 Euro
    10 km/h zu wenig und überholt, 2000 Euro
    20 km/h zu wenig, 2000 Euro, 8 Punkte, 8 Std. Fahrsicherheitstraining im RS8
    30 km/h zu wenig, 5000 Euro, 30 Punkte, 12 Monate Bus- oder Bahnfahren
    40 km/h zu wenig, Führerschein wurde von der Lotto GmbH ausgegeben und für immer ungültig gestempelt
     
    Caprisonne gefällt das.
  15. #35 MucCowboy, 05.07.2020
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    Auch das sagte ich bereits:
    Hat er aber offensichtlich nicht gemacht. Damit steht er m.M.n. zurecht dumm da.
     
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