Bei rot über Ampel wg. Krankenwagen

Diskutiere Bei rot über Ampel wg. Krankenwagen im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; Ich habe da mal eine Frage: Ein Bekannter von mir ist mit seinem Fahrzeug über eine rote Ampel gefahren, um einem Sonderfahrzeug mit Blaulicht...

  1. #1 Jelli, 01.11.2013
    Zuletzt bearbeitet: 01.11.2013
    Jelli

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    Ich habe da mal eine Frage:

    Ein Bekannter von mir ist mit seinem Fahrzeug über eine rote Ampel gefahren, um einem Sonderfahrzeug mit Blaulicht und Martinshorn Platz zu machen (ein Ausweichen nach rechts oder links war nicht möglich, da dort andere Fahrzeuge an der Ampel anhielten. Das Sonderfahrzeug fuhr auf der Spur hinter meinem Bekannten.
    Nun ist er geblitzt worden (feststehender Blitzautomat) - keine weitere Gefährdung
    Was könnte wohl auf ihn zukommen?
    Ich weiß leider nicht genau, wie lange die Ampel schon rot war, mein Bekannter meint, sie sei gerade erst rot geworden.
    Wird er voll nach Bußgeldkatalog bestraft, weil er eventuell hätte warten müssen, bis ein anderer Platz nach links oder rechts macht für das Sonderfahrzeug?
    Oder könnte er eventuell auch nur gemildert bestraft werden aufgrund der Umstände oder würde er da ganz raus kommen?

    Das dort ein Sonderfahrzeug zu genau dieser Zeit gekommen ist, ist wohl nachweisbar, da der Unfall, zu dem das Sonderfahrzeug wollte, eine Kreuzung weiter war.

    Wie sollte er sich jetzt verhalten? Bußgeldbescheid abwarten oder schon vorher bei der Polizei den Hergang schildern?

    Vielen Dank schonmal :-)

    edit: Habe gerade nochmal meinen Bekannten gefragt, wie lange die Ampel schon rot war. Er hatte schon angehalten, weil rot war und ist dann erst weitergefahren, als der Krankenwagen von hinten auf seiner Spur angefahren kam. Hinter ihm selbst war kein weiteres Fahrzeug jedoch auf den Spuren links und rechts neben ihm. D. h. die Ampel war auf jeden Fall schon länger als 1 Sek. rot.
     
  2. #2 Fordbergkamen, 01.11.2013
    Fordbergkamen

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    Moin,
    erstmal ruhig bleiben und Tee trinken. Sollte aufgrund des Rotlichtblitzer ein Anhörungsbogen kommen, was garnicht unbedingt sein muss denn auch der RTW wird geblitzt worden sein und ein halbwegs vernünftiger Sachbearbeiter erkennt den zusammenhang, schreibt ihr genau den Vorgang rein wie du ihn hier geschildert hast.
    Und damit wird es dann erledigt sein. Es war eine den Umständen entsprechende notwendige und gerechtfertigte Notfallmaßnahme, damit straffrei.

    Nur als Tipp:
    Wenn du mal in eine Situation kommen solltest, in der du Verbandsmaterial benötigst um eine Blutung zu stillen, schlägst du die Scheibe des nächst erreichbaren Fahrzeugs ein und nimmst dessen Verbandkasten. Auch dieses ist durch Nothilfe / Notwehr gedeckt.
    MfG
    Dirk
     
  3. #3 FocusZetec, 01.11.2013
    FocusZetec

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    es ist Gesetzlich vorgeschrieben das man Einsatzwagen (wie Krankenwagen Polizei und Feuerwehr) vorbei fahren läßt ... auch wenn man eine rote Ampel überfahren muss (vorausgesetzt es passiert ohne Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer)

    eventuell kommt gar kein Strafzettel, wenn doch entsprechend antworten
     
  4. #4 MucCowboy, 01.11.2013
    MucCowboy

    MucCowboy Fahrer mit Hut :-)
    Moderator

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    Hallo,

    Wie die anderen schon sagten: Nichts.
    Blaulicht und Martinshorn haben Vorrang vor der roten Ampel. Sie muss überfahren werden, mit der gebotenen Umsicht natürlich. Durch den Rettungswagen in der Fahrtrichtung Deines Bekannten hat automatisch der Querverkehr keine Vorfahrt mehr über die Kreuzung, auch wenn sie "grün" haben. Aber trotzdem aufpassen, es könnte ja einer von denen nicht aufpassen.

    Da Dein Bekannter wie üblich von vorne geblitzt wurde, ist hinter ihm der Rettungswagen zu sehen. Der Rest ist Routine bei der Auswertung.

    Grüße
    Uli
     
  5. hoko

    hoko คนขับรถ ฟอร์ด

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    Selbst wenn der Rettungswagen nicht zu sehen wäre, braucht er keine Sorge haben. Einsätze von Rettungswägen werden gespeichert... aus genau diesen Gründen.

    Lässig bleiben und Sicherheit ausstrahlen - es wird nichts passieren!
     
  6. Jelli

    Jelli Forum Profi

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    Danke für die zahlreichen Antworten. :-* Da wird mein Bekannter ja beruhigt sein :-) Auch ich war schon einmal in einer ähnlichen Situation gewesen und habe mich gefragt, was mach ich denn jetzt, auch dort war nämlich ein fester Blitzer. Ich hatte nur Glück, dass der Krankenwagen sich eine andere Spur zum Durchkommen geschaffen hat und ich somit stehen bleiben konnte :-D Also nochmal vielen Dank für eure Antworten
     
  7. #7 scorpio kombinator, 02.11.2013
    Zuletzt bearbeitet: 02.11.2013
    scorpio kombinator

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    Um das auch mal mit Quellen zu unterlegen.

    ein Blick in die StVO:
    StVO §38

    Falls Du z.B. mal selber einen SchwerKranken im Auto hast, der dringend ins Krankenhaus muss, darfst Du sogar über rote Ampeln fahren.
    Das muss aber dann ein echter Notfall sein.
    Dann kannst Du Dich auf Notstand berufen:

    §16 OWiG rechtfertigender Notstand

    Stichwort "Gefahr für Leib und Leben"
     
  8. Rathi

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    Letzteres ist in Österreich nicht erlaubt.
    Wenn es wirklich ein Notfall ist und man wird mit überhöhter Geschwindigkeit mobil angehalten kann man noch drüber reden.
    Ein fixes Radar geschweige denn eine rote Ampel wird mit voller Wucht bestraft, egal warum.
     
  9. #9 Fordbergkamen, 02.11.2013
    Fordbergkamen

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    Naja, bin nunmal kein Österreicher, aber das was ich auf die schnelle über das Österreichische Rechtssystem bei Wikipedia gefunden habe:
    [h=3]Strafrecht[Bearbeiten][/h]Das Strafrecht kennt zwei verschiedene Notstände: Den rechtfertigenden Notstand und den entschuldigenden Notstand. Beide sind voneinander abzugrenzen.
    [h=4]Rechtfertigender Notstand[Bearbeiten][/h]→ Hauptartikel: Rechtfertigender Notstand
    Die Prüfung des § 34 StGB findet auf der Ebene der Rechtswidrigkeit im dreigliedrigen Deliktsaufbau statt. Hier kommt es nach dem Wortlaut daher auf eine gegenwärtige Gefahr an. Die Gegenwärtigkeit ist (im Nachhinein) aus einer objektiven Betrachtung zu ermitteln: Würde ein objektiver Dritter zu dem Ergebnis kommen, dass die Gefahr in einem bestimmten Augenblick, alsbald oder länger andauernd in einen Schaden umschlagen kann? Die Notstandshandlung muss das relativ mildeste Mittel und die Gefahr nicht anders abwendbar sein. Zwischen dem zu beeinträchtigenden und zu erhaltenden Gütern muss eine Interessenabwägung stattfinden. Schließlich wird auch eine Prüfung der Angemessenheit verlangt.
    [h=4]Entschuldigender Notstand[Bearbeiten][/h]Anders als die Rechtfertigungsgründe, bleibt beim entschuldigenden Notstand (§ 35 StGB) die tatbestandsmäßige Handlung selbst rechtswidrig. Die persönliche Vorwerfbarkeit (Schuldvorwurf) wird jedoch soweit herabgesetzt, sodass von einer Bestrafung abgesehen wird (Entschuldigungsgrund).
    Hier ist zu beachten, dass die schützenswerten Rechtsgüter lediglich Leib, Leben und Freiheit sind. Freiheit ist hier im Sinne der Fortbewegungsfreiheit gemeint und schließt die Handlungsfreiheit nicht mit ein.
    Der zu schützende Personenkreis ist auf den Täter, seine Angehörigen (§ 11 Abs. 1 Nr. 1 StGB) sowie ihm sonst nahestehende Personen begrenzt. Im Übrigen muss die Notstandshandlung erforderlich sein.
    Des Weiteren darf der Täter keine Pflicht zur Hinnahme der Gefahr haben (sog. Gefahrtragungspflicht). Diese Pflicht zur Duldung liegt etwa vor, wenn der Täter die Gefahr selbst verursacht hat oder in einem besonderen Rechtsverhältnis steht (z.B. Soldaten gemäß § 6 WStG).
    Schließlich muss als subjektives Element ein Rettungswille gegeben sein, was bedeutet, dass der Täter in Kenntnis und auf Grund der Notstandslage handelt.
    Dem entschuldigenden Notstand kommt in der täglichen Praxis bei weitem nicht die Bedeutung wie z. B. dem rechtfertigenden Notstand zu. Sein Anwendungsbereich beschränkt sich auf einen sehr engen Kreis von Fällen.

    Mit oder ohne Kenntnisse des Ö-Rechts würde ich ebenso wie in Deutschland bei Gefahr für Leib und Leben Rote Ampeln überfahren ohne mir einen Kopf wegen eventueller Strafen zu machen.
    MfG
    Dirk
     
  10. Rathi

    Rathi Forum Profi
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    Das sind ganz tolle und viele Buchstaben. ;)
    Ausgelegt werden sie wie so vieles dann ganz anders.

    Zweimal war ich (leider) schon in der Situation daß ich einen Notfall im Auto hatte.
    Beide male hab ich null Toleranz von den Amtsorganen kennengelernt.

    Allerdings gibts auch Fälle wo man von den Polizisten die einen aufhalten dann zum KH eskortiert wird.
     
  11. Pommi

    Pommi Guest

    Und auch das zählt nicht immer.

    Rote Ampel ist da so ein Schwachpunkt in der Sache.

    Gegenbeispiele?

    Erlaubt: Parken im absoluten Halteverbot

    Nicht erlaubt: Überhöhte Geschwindigkeit.

    Grund: Es darf auch bei einem Notstand keine erhöhte Gefahr für andere Verkehrsteilnehmer bestehen. Und beweise das mal bei einer roten Ampel mit Blitzanlage.
     
  12. #12 scorpio kombinator, 02.11.2013
    Zuletzt bearbeitet: 02.11.2013
    scorpio kombinator

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    stimmt so nicht.

    es geht ja auch nicht darum mit voll Karacho rücksichtslos über die Ampel zu brettern.
    Sondern hier zählt die Verhältnismäßigkeit.

    Wenn man das Gesetz durchliest findet man auch die Passage, sooo viel Text ist das ja nicht:

    ;)
     
  13. Pommi

    Pommi Guest

    Das streitet ja keiner ab.

    Es gibt aber auch Gerichtsurteile darüber. Ergo: Keine Zeugen, dass es bei dem Überfahren der roten Ampel zu keiner Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmer gekommen ist, hat man die Ar***karte. Nicht jeder rennt gleich zur Polizei, nur weil einer einem die Vorfahrt geklaut hat. Manch einer zeigt einem auch nur den Vogel oder den gestreckten Mittelfinger. Oder er hat ausser der Farbe des Fahrzeugs überhaubt nichts gesehen.

    Ein Blitzerfoto ist der Beweis der Straftat bzw.Ordnungswidrigkeit, jetzt muss der Beschuldigte die Gegenbeweise dafür bringen, dass es nicht so war. Den Notfall kann er wahrscheinlich beweisen, die nicht vorhandene Gefährdung wird da bedeutend schwieriger.

    Ich kenne halt nur aus meinem Bekanntenkreis einen Fall: Frau hatte starke Atemnot und Brustschmerzen. Weg zum Arzt war etwa 5 min. kürzer als die Anfahrt des Rettungswagens, da Weg zum Arzt nur 2 Km war, der Rettungswagen bzw. der Notarzt aber 10 Km hatte. Unterwegs geknipst an stationärem Blitzer, vor der Arztpraxis im uneingeschränktem Halteverbot (das mit dem rotem Kreuz, nicht mit dem roten Balken). Strafzettel für beides. Parkvergehen aufgehoben, da Arzt sagte: Parkplatzsuche hätte die Frau zu 99% nicht überlebt, obwohl der nächste Parkplatz keine 250 Meter weg war. Geschwindigkeitsübertretung musste er bezahlen, obwohl die Frau ohne wahrscheinlich auch nicht überlebt hätte. Ging halt auch durch 2 oder 3 Instanzen. Wenn ihm die Polizei hinterher gefahren wäre und ihn zum Anhalten aufgefordert hätte, ihn praktisch vor der Praxis gestoppt und diese dann vor Gericht bestätigt hätten, dass es zu keiner Gefährdung gekommen ist, wäre er freigesprochen worden. Stand genau so im Urteil.
     
  14. hoko

    hoko คนขับรถ ฟอร์ด

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    Also ist es letztendlich eine Einzelfallentscheidung.
     
  15. Dirk81

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    bei sowas zum Arzt in die Praxis, das gehört sofort ins KH, was macht ihr den wenn sie beim Arzt Asystolich geworden wäre, da wäre sie dann zu 99% hops gegangen, echt nicht zu verstehen.

    da fällt mir ein Satz ein den Britney Spears damals gesagt hatte, "Wenn jemand sich aus Spass verletzt und dann stirbt, lernt derjenige beim nächsten mal daraus"., kann man etwas weiter umwandeln.

    Glaub mir wovon ich rede, ich arbeite selbst im KH und bekomme sehr viel mit.


    So zurück zum TE, mach die keine Sorge, wie schon geschrieben wurde, müsste der RTW ja auch geblitz worden sein, der Bearbeiter der einen guten Tag hat, wird dies berücksichtigen, falls nicht, jeder KTW/RTW ist GPS überwacht, die Daten kann man über Anwalt ermitteln, oder über die Einsatzzentrale erfragen, Falls der MA dies darf, die Nummer ist *****. ( diese müsst ihr selbst rausfinden, oder bei den Fahrzeugen mal auf die Seite schauen, da stehts auch drauf
     
  16. Pommi

    Pommi Guest

    Ganz einfach: Weil das Krankenhaus noch weiter weg war.
     
  17. #17 focusdriver89, 02.11.2013
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    Es passiert nix. Hatte letztens genau den gleichen fall, allerdings mit meinem LKW und es wollte ein ganzer Löschzug durch, also musste ich direkt zwei aufeinander folgende rote Ampeln mitnehmen, um Platz zu schaffen, da hats auch geblitzt. Habe aber direkt bei der Bußgeldstelle angerufen und denen Uhrzeit, Datum und Kennzeichen mitgeteilt. Der Sb bedankte sich und sagte er wird die Bilder sofort verwerfen.

    Das ist ein hervorragender Tipp. Derjenige, der mein Auto beschädigt und dann noch die ganze Karre nach dem Verbandskasten durchforstet, wird ein Problem bekommen. Notfal hin oder her. MEIN Auto, MEINE Privatsphäre. Mal ganz zu schweigen davon, wer dann für den Schaden aufkommen soll. Recht haben und Recht bekommen ist hier in Deutschland ja aimmer so eine Sache.
     
  18. #18 scorpio kombinator, 03.11.2013
    scorpio kombinator

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    schon den Absatz über den rechtfertigenden Notstand in diesem Thread gelesen? ;)

    Du kannst aber gerne mal wieder den Forenpöbler spielen, wenn Privatsphäre über Gesundheit und Menschenleben gehen soll. werde ich dann ignorieren...
    :)
     
  19. #19 Fordbergkamen, 03.11.2013
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    Viele Dank für deine Mitmenschliche Einstellung!
    Die Rede ist von Notfällen, richtige Notfälle bei denen Blut fließt. In solchen Fällen schei...e ich auf dein Eigentum. Das wird dir jeder Richter genauso erklären während er dich wegen unterlassener Hilfeleistung verdonnert.
    Schau mal nach was in Notfällen alles erlaubt ist: Wenn du in dem einzigen Haus weit und breit ein Telefon vermutest um damit Hilfe zu holen und Niemand ist zu Hause, dann eben die Tür eintreten!
    Außerdem möchte ich dich bitten deinen Namen aufs Auto zu schreiben, dann werde ich weder deine Scheibe einschlagen um die Tür zu öffnen, noch deinen Gurt zerschneiden um dich aus deinem brennenden Auto zu ziehen. Nachher verklagst mich noch auf Schadensersatz wegen Sachbeschädigung...
    In diesem Sinne,
    schönen Sonntag
    Dirk
     
  20. #20 focusdriver89, 03.11.2013
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    Wenn RICHTIG Blut fließt, dann wird ein einzelner Verbandskasten bestimmt nicht viel ausrichten.
    Ich habe jedenfalls keinen Bock auf ein kaputtes Auto und hinterher soll ich noch den Schaden bezahlen. Oder wer soll dafür aufkommen und mir SOFORT eine neue Scheibe einbauen? Da kann man wieder nachrennen bis Ultimo. In Vorkasse gehen und dann Jahre warten...

    Das verlangt ja ohnehin schon keiner. Oder den Paragrafen aus dem hervorgeht, dass man bei erster Hilfe eigenes Leib und Leben nicht in Gefahr bringen muss noch nicht gelesen? Wird jeder Richter genau so sehen.

    Das hat auch mit Forenpöbelei nichts zu tun. Es ist meine Meinung. Nachher klatscht jeder einfach ne Scheibe ein, wenn er nen Pflaster haben will. "Stand so im Forum." heißt es dann.
     
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