Riskante Radarwarnung - Wer mit Schildern oder Handzeichen..

Diskutiere Riskante Radarwarnung - Wer mit Schildern oder Handzeichen.. im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; Wer mit Schildern oder Handzeichen vor Radarfallen warnt, riskiert ein Zwangsgeld. Das Wort "Radarfalle" hört die Polizei gar nicht gern....

  1. Thomas

    Thomas Forum Profi
    Administrator

    Dabei seit:
    17.08.2003
    Beiträge:
    1.158
    Zustimmungen:
    1
    Wer mit Schildern oder Handzeichen vor Radarfallen warnt, riskiert ein Zwangsgeld.



    Das Wort "Radarfalle" hört die Polizei gar nicht gern. Schließlich handelt es sich nicht um eine Jagd auf Autofahrer, sondern um eine "präventiv-polizeiliche Aufgabe auf dem Gebiet der Verkehrsüberwachung". Die findet in der Regel ohne Ankündigung und versteckt am Straßenrand statt. Und wird deshalb nicht zu Unrecht von Autofahrern als hinterhältige Falle empfunden.

    Doch werden sie gesichtet, greifen Autofahrer gern zur Selbsthilfe, warnen per Lichthupe oder Handzeichen. Ganz engagierten Radar-Gegner stellen sich sogar an die Straße mit Warnschildern (AUTO BILD Heft 36/2000). So auch im vorliegenden Fall, von dem die Deutsche Anwaltauskunft berichtet: Im Saarland hatte ein Mann vor einer Radar-Anlage mit einem Schild gewarnt, auf dem stand: "Ich bin für Radarkontrollen!". Listigerweise hatte er das Wort "Radar" viel größer als den übrigen Text geschrieben, so dass sich nähernde Autofahrer nur das warnende Wort "Radar" lesen konnten.

    Die Polizeibehörde protestierte dagegen und das Verwaltungsgericht Saarland gab den Ordnungshütern recht (Az. 6 F 6/2004) – und drohte dem Mann ein Zwangsgeld von 500 Euro an, wenn er erneut vor Radaranlagen warnt. Durch sein Verhalten habe der Mann die ordnungsgemäße Durchführung der Verkehrsüberwachung beeinträchtigt. Da half dem Autofahrer-Freund auch nicht das Argument, sein Schild führe ja zu langsamerer Fahrweise. Sinn und Zweck verdeckter Kontrollen sei es, Autofahrer "überall und jederzeit" zum korrekten Tempo zu erziehen, sagten die Richter. Radio-Durchsagen zu Radarkontrollen seien dagegen ein "allgemeiner Appell" zur Einhaltung von Tempolimits und nicht verboten.

    Das Zwangsgeld – also die Androhung einer Bestrafung nach vorherigem Verbot – ist offenbar ein neuer Weg, den die Radarkontrolleure einschlagen. In der Vergangenheit hatten die für Bußgelder zuständigen Land- und Oberlandesgerichte nämlich stets festgestellt, dass eine Warnung vor Radarkontrollen nicht strafbar ist (OLG Stuttgart, DAR 1996, S. 250 und BayObLG, VRS 25, 453 und OLG Zweibrücken, VRS 64, 454). Das Warnen kann nur dann ein Verstoß gegen Paragraf 1 Straßenverkehrsordnung sein, wenn ein anderer Verkehrsteilnehmer konkret behindert, gefährdet oder belästigt wird. Oder wenn der Messvorgang gestört wird (OLG Hamm, VRS 52, 208).

    Was strafbar ist und was nicht, dass lässt sich auf den ersten Blick nicht immer sagen. Schon gar nicht für Laien.


    Quelle: Autobild
     
  2. Sven

    Sven Forum Profi

    Dabei seit:
    21.03.2004
    Beiträge:
    2.137
    Zustimmungen:
    6
    Fahrzeug:
    Suzuki Swift Sport
    Das wissen die wahrscheinlich selber nicht :wink:
     
  3. Thomas

    Thomas Forum Profi
    Administrator

    Dabei seit:
    17.08.2003
    Beiträge:
    1.158
    Zustimmungen:
    1
    und erst recht nicht unauffällig pfeifend vor den Blitzer stellen und warten :dancing:
     
Thema:

Riskante Radarwarnung - Wer mit Schildern oder Handzeichen..

Die Seite wird geladen...

Riskante Radarwarnung - Wer mit Schildern oder Handzeichen.. - Ähnliche Themen

  1. Mondeo 4 (Bj. 07-10) BA7 Habe Teilespender! Falls wer was sucht.. :)

    Habe Teilespender! Falls wer was sucht.. :): Hey, im Rahmen der Volkswagen Umweltprämie wird mein Mondeo BA7, EZ 01/2008, 360tkm, demnächst verschrottet. Bis dahin würde ich mich von allem,...
  2. Biete Edelstahl Fußstützen Abdeckungen Schilder

    Edelstahl Fußstützen Abdeckungen Schilder: Biete verschiedene Edelstahl-Fußstützen Edelstahl-Abdeckungen Edelstahl-Schilder für Ford B-MAX MK1 2012 - … Ford C-MAX MK1 2003 - 2007...
  3. Dachreling nachrüsten - wer hat es getan?

    Dachreling nachrüsten - wer hat es getan?: Hallo, ich möchte gern die Dachreling nachrüsten lassen. Wer hat das bereits machen lassen und teilt seine Erfahrungen mit ? Ist das überhaupt so...
  4. Ford Transit mit Motorschaden, wer kann mir helfen?

    Ford Transit mit Motorschaden, wer kann mir helfen?: Hallo habe mir einen Transit Bj 2006 mit der 2.0 100 Ps Maschine gekauft, leider hat dieser einen Motorschaden. Ich hätte einem sehr jumgen...
  5. Fiesta 6 Facelift (Bj. 06-08) JH1/JD3 Kofferraum undicht weiß wer Was?

    Kofferraum undicht weiß wer Was?: Hallo Leute ich fahre einen Fiesta JD3 Bj. 2007 bei mir läuft es Nass in den Kofferraum über das Kofferraumschloss. Habe die Verkleidung schon...