Suche Fotos v. Antirutschmatten auf Pickup-Ladeflächen vor 2015

Diskutiere Suche Fotos v. Antirutschmatten auf Pickup-Ladeflächen vor 2015 im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; Hallo, vielleicht könnt ihr uns helfen. Wir von pickupmatte.de werden von ***** verklagt, da wir angeblich deren Designs mit unseren...

  1. #1 maschlb911, 24.11.2019
    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 24.11.2019
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    Hallo, vielleicht könnt ihr uns helfen.

    Wir von pickupmatte.de werden von ***** verklagt, da wir angeblich deren Designs mit unseren Antirutschmatten verletzt / kopiert hätten. Sie beanspruchen die Idee für sich.

    Um gegen die Klage bestehen zu können, müssen wir belgen, dass auf die Ladefläche angepasste / zugeschnittene Antirutschmatten / Bautenschutzmatten bereits vor 31.12.2014 (die haben ihr Design seit 2015 einetragen) auf Ladeflächen und im Kofferraum üblich waren.

    Die beiden Designs kann ich leider nicht verlinken.

    Könnt ihr uns helfen? Wäre es möglich, mir Bilder eurer Ladeflächen mit den Antirutsch-/Bautenschutzmatten dem Beitrag anzuhängen? Am besten mit einer Jahreszahl. Perfekt wären natürlich zugeschnittene Matten in der Form der Ladefläche.

    Oder wenn ihr keine Bilder habt, gern auch seit wann ihr Antirutsch-/Bautenschutzmatten auf der Ladefläche eures Pickups verwendet.

    Und wenn ihr Ideen, Tipps oder Anregungen zu unserem Problem habt, gerne auch dies!

    Vielen Dank. Marcus

    ------------
    EDIT by MOD: Thema in den passenden Bereich verschoben, da es sich hier ja nicht um ein Problem mit einem bestimmten Fahrzeug, sondern um eine juristische Sache handelt. Außerdem habe ich den Namen der gegnerischen Seite entfernt, denn wenn die hier offen genannt werden, könnte Euch das zum Bumerang werden.
     
  2. #2 Fordbergkamen, 24.11.2019
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    Nur zu Verständnis:
    Geschütztes Design verstehe ich jetzt so das es diese Matten halt mit gelb roten Rosen Aufdruck gibt und geschützt sind.
    Die Passform für jedes mögliche Fahrzeugmodell zu schützen dürfte doch gar nicht machbar sein.
    Wenn du auf deinen Matten ein anderes Muster druckst, sollte nach meiner bescheidenden Meinung das Problem gelöst sein.
     
  3. #3 maschlb911, 24.11.2019
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    So war auch immer unsere Annahme und vermutlich sieht das jeder andere auch so. Hoffentlich auch der Richter.

    Allerdings machen die wirklich die schwarze Gummimatte mit willkürlich beigemischten Farbpunkten, zurecht geschnitten auf die vom Hersteller vorgegebenen Form der Ladefläche/Kofferraum, als Design geltend.
     
  4. #4 MucCowboy, 24.11.2019
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    Ein eingetragenes Designmuster ist ja keine Geheimsache. Das müsste sich beim Patent- und Markenschutzamt ( DPMA | Designschutz ) abfragen lassen. Da steht dann genau drin, was daran geschützt ist. Das prüft Ihr dann gegen Euer eigenes Design, ob es Überschneidungen im geschützten Bereich gibt.
     
  5. #5 peto1, 24.11.2019
    Zuletzt bearbeitet: 24.11.2019
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    naja
    Erstes Das Form gehört ja dem Fahrzeug Hersteller da kann keiner sagen das Form gehört mir außer der Fahrzeug Hersteller, es seiden die haben einen Sondervereinbarung mit dem Hersteller vertraglich festgehalten aber das glaube ich nicht die Fahrzeug Hersteller geben sich nicht mit kleinen Firmen ab,
    Zweitens, willkürliche Farbpunkte sind kein Patent.
     
  6. #6 maschlb911, 24.11.2019
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    Vorhin konnte ich die Fundstelle beim dpma nicht posten. Geht aber immer noch nicht.

    Das ist eine schwarze matte in Form der Ladefläche mit weißen Flecken. Wir haben andere Schnittformen / gerade Schnitte keine Rundungen und geb/grüne Punkte.
     
  7. peto1

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  8. #8 maschlb911, 24.11.2019
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    Danke...
     
  9. #9 MucCowboy, 24.11.2019
    Zuletzt bearbeitet: 24.11.2019
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    Ja, weil Du noch keine 10 Beiträge hast. Zur Spammerabwehr notwendige Einschränkung.
    Bitte schön:
    DPMAregister | Designs - Registerauskunft zum Design

    Dieses Muster wurde übrigens erst im Mai 2016 eingetragen.

    @peto1: beim Musterschutz geht es um mehr als die äußere Form (die übrigens niemandem "gehört" weil sie für dieses Produkt als äußere Gegebenheit angesehen wird). Teil des Musterschutzes ist auch die Materialbeschaffenheit, eventuelle Musteraufdrucke usw. Je nachdem was der Rechteinhaber beim Patentamt als Produkteigenschaft alles aufgelistet hat.
     
  10. #10 peto1, 25.11.2019
    Zuletzt bearbeitet: 25.11.2019
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    Erstens Markenrecht wird überbewertet und ist eigentlich Nutzlos weil es nur Exakt das schützt was man angibt.
    Als Beispiel: Du Beantragst Markenschutz für "MucCowboy" , jetzt kommt jemand und Benutzt "MucCowboy123" schon ist dein Markenschutz nichts mehr wert, und du kannst nichts dagegen tun kannst auch klagen soviel du willst wirst nichts erreichen auser Geld aus dem Fenster zu schmeisen.
    deshalb verlangen inzwischen auch viele das Markenschutz überflüssig ist abgeschafft werden sollte
    Zu diesem Fall:
    Ich kann nur Vermutungen anstellen weil ich nicht weis worum es genau geht oder was erwartet wird,

    Antirutschmatten sind kein staatsgeheimnis sie werden Hauptsächlich in Spedition LKW Transportbereich benutzt Damit die Ladung oder Paletten nicht verrutschen, sie werden aus Altreifen hergestellt die Muster entstehen willkürlich beim Herstellungsprozess und nicht weil es so gewollt ist.

    stimmt schon aber, Es geht ja nicht um die äußere Form sondern um die Form vom Fahrzeug Auflage und die ist bei jedem Fahrzeug anders.
    Als Beispiel: Du willst mit deiner Firma in den Reifenmarkt einsteigen und Verkaufst eigene Auto Reifen mit dem Namen MucCowboy-Reifen dann kommt irgendein anderer Reifenverkäufer und sagt dir, Du darfst nicht verkaufen weil wir haben den Markenschutz für den Reifenverkauf nur wir dürfen Reifen verkaufen, oder Scheibenwischer oder Benzintankoder Bremsen....usw , Das geht Nicht ! Natürlich darf jeder Reifen Bremsen Scheibenwischer herstellen und oder verkaufen, das nennt man freie Markt, dafür gibt es keinen Markenschutz und kann auch nie geben.
     
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  11. #11 Carpe Noctem, 25.11.2019
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    Im DPMA Register das MucCowboy verlinkt hat, findet man auch die Firma um die es geht und die wirbt auf ihrer Website mit "geschützten Schnittmustern". Teilweise sind die Matten dort sehr komplex zugeschnitten mit jeder kleinen Rundung und jedem möglichen Ausschnitt, da kostet das Vermessen und anlegen der CAD Programme natürlich Geld ... die Matten sind auch doppelt so teuer wie die Matten des TE. Diese sind nur "grob" auf die Außenkonturen zugeschnitten und nicht so detailiert wie die des Klägers. Mir persönlich fällt es schwer dort einen Musterschutzverstoß zu sehen. Reifen sehen sich auch erstmals ähnlich .....
     
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  12. #12 Fordbergkamen, 25.11.2019
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    Wobei nach meinem Empfinden die Kontur dem Fahrzeug-Hersteller zusteht.
    Wenn dort wirklich Musterschutz gelten sollte, dann dürfte selbst der Fahrzeug-Hersteller keine passgenauen Kofferraummatten mehr anbieten.
    Das bezweifel ich
     
  13. #13 maschlb911, 25.11.2019
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    Hallo, danke. Da gebe ich dir recht. Aufwändige Muster Schnittmuster und sonstige Sachen sicherlich. Aber bei einer Ladefläche die rechteckig ist.
     
  14. #14 MucCowboy, 25.11.2019
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    @peto1
    Wurde denn mal juristisch / gerichtlich geklärt, ob derjenige "gewinnt" der einen solchen Namen zuerst benutzt, oder derjenige der ihn zuerst registriert?
    Hast Du Quellen dazu?

    Woher soll das Patent- und Markenamt denn wissen, ob derselbe Name nicht irgendwo in irgendwelchen Zusammenhängen bereits genutzt wird?

    Ich bin anderer (Laien-)Ansicht.
    Beispiel: Der "Kinder-Schokolade"-Hersteller Ferrero wollte "Kinder" als Marke schützen lassen. Das wäre nach Deiner These sofort zum Scheitern verurteilt gewesen, weil sich dieses Wort 1000-fach in Gebrauch befindet, von "Kinderschuhe" über "Kinderpunsch" bis "Kindergarten", auch als Teil von Produktnamen. Aber es wurde deswegen nicht abgelehnt. (Im vorliegenden Beispiel wurde die Registrierung letztlich doch verweigert, weil der Begriff "Kinder" im allgemeinen Sprachgebrauch steht und deshalb generell nicht geschützt werden kann.)

    Also geht das doch. Wer zuerst registriert, gewinnt.
    Ich denke eher, das Patentamt prüft lediglich, ob der beantragte Name nicht bereits registriert ist.

    Gleiches gilt für den Musterschutz (damit ist übrigens kein aufgedrucktes Muster auf der Matte gemeint sondern ein Produktmuster, also die Ausfertigung eines Produktes - im Gegensatz zum Markenschutz, der nur den Namen eines Produktes schützt, siehe Beispiel von Ferrero)
     
  15. #15 Fordbergkamen, 25.11.2019
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    Halte uns bitte auf dem Laufenden was der Prozess am Ende ergibt.
     
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  16. #16 maschlb911, 25.11.2019
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    Auf jeden Fall, und schon mal vielen Dank für die Tipps und die Informationen.
     
  17. #17 maschlb911, 14.12.2019
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    Hallo, vielen Dank für die Hinweise und Tipps die wir gut verwenden konnten. Leider ist noch nichts ausgestanden.

    Unsere Anwälte haben die Tasten glühen lassen und wir haben jetzt eine Widerklage eingereicht. Jetzt kann es erstmal dauern.
     
  18. #18 MucCowboy, 14.12.2019
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    Ja, die Mühlen der Justiz mahlen langsam.
    Viel Erfolg weiterhin.
     
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  19. #19 maschlb911, 10.02.2020
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    Hallo, am Freitag hat uns die Antwort auf unsere Widerklage erreicht. Natürlich wird alles bestritten und allem widersprochen.

    Es wird weiterhin die Meinung vertreten, dass die Erfindung eine komplett die Ladefläche bedeckende Antirutschmatte aus Gummigranulat (mit Farbpigmenten) die Erfindung der aruma gewesen sei.

    Auch wird erwidert, dass man doch auch nur einen Teil der Ladefläche bedecken müsse. Oder Streifen unterlegen.

    Was sagt ihr dazu? Die Idee, die Ladefläche mit einer Antirutschmatte, Stallmatte, Gummimatte ist doch älter?


    Danke für eure Hilfe
     
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