Urteil der Woche - Blau über Rot gerauscht

Diskutiere Urteil der Woche - Blau über Rot gerauscht im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; Wer angeheitert eine rote Ampel überfährt, gehört bestraft – er muß aber nicht gleich den Lappen abgeben, entschied das Landgericht Berlin....

  1. Thomas

    Thomas Forum Profi

    Dabei seit:
    17.08.2003
    Beiträge:
    1.157
    Zustimmungen:
    2
    Wer angeheitert eine rote Ampel überfährt, gehört bestraft – er muß aber nicht gleich den Lappen abgeben, entschied das Landgericht Berlin.


    Auch wenn ein Autofahrer leicht alkoholisiert eine rote Ampel überfährt, kann ihm nicht automatisch eine "relative Fahruntüchtigkeit" vorgeworfen werden. Der Führerschein ist nach einem Urteil des Landgerichts Berlin also nicht unbedingt in Gefahr, berichten die Verkehrsanwälte (Az. 536 Qs 166/05).

    Im vorliegenden Fall fuhr ein Autofahrer mit 0,70 Promille bei Rot über die Ampel. Daraufhin kassierte die Behörde den Führerschein mit der Begründung, der Fahrfehler in Kombination mit dem Alkoholwert lasse auf eine Fahruntüchtigkeit schließen – außerdem habe sich der Beschuldigte nach seinem Vergehen unfreundlich und unkooperativ Verhalten. Das ließ der Delinquent nicht auf sich sitzen und legte Beschwerde ein.

    Das Landgericht hob schließlich die Entscheidung des Amtsgerichts auf. Natürlich könne "Fahruntüchtigkeit" der Grund sein, wenn der Fahrer bei einem Alkoholspiegel unter den absoluten Grenzwerten auffällig wurde. Aber: Auch nüchterne Autofahrer würden häufig an einer roten Ampel geblitzt, so daß nicht automatisch auf einen alkoholbedingten Fahrfehler geschlossen werden dürfe. Auch das unkooperative Verhalten des Beschuldigten sei keine alkoholtypische Auffälligkeit. Fazit des Richters: Der Rot-Fahrer durfte den Führerschein behalten, und die Landeskasse Berlin mußte für die Kosten des Verfahrens aufkommen.


    Quelle: Autobild
     
Thema:

Urteil der Woche - Blau über Rot gerauscht

Die Seite wird geladen...

Urteil der Woche - Blau über Rot gerauscht - Ähnliche Themen

  1. Urteil der Woche - Handy am Steuer

    Urteil der Woche - Handy am Steuer: Anfassen erlaubt Handy am Steuer – ein schwieriges Thema. Das OLG Köln stellte klar: Es gibt einen Unterschied zwischen "Anfassen" und...
  2. Urteil der Woche - Der Hammer hat das letzte Wort

    Urteil der Woche - Der Hammer hat das letzte Wort: Über dem Hammer des Auktionators steht der des Richters. Und der hat entschieden, daß ein eBay-Angebot nicht widerrufen werden kann. Wer...
  3. Urteil der Woche - Funzel mit Folgen

    Urteil der Woche - Funzel mit Folgen: Ein Fahrrad ohne Beleuchtung kann im Falle eines Unfalls richtig teuer werden. Auch Batterielampen reichen laut Gesetz nicht aus. Wer im...
  4. Urteil der Woche - Katzenjammer zwecklos

    Urteil der Woche - Katzenjammer zwecklos: Niemand muß übervorsichtig fahren, nur um rechtzeitig einer Katze oder anderen freilaufenden Haustieren ausweichen zu können....
  5. Urteil der Woche - Das Alter spielt keine Rolle

    Urteil der Woche - Das Alter spielt keine Rolle: Nach einem Unfall muß es auch bei älteren Fahrzeugen eine Ausfallentschädigung geben, hat der Bundesgerichtshof entschieden. Auch Besitzer...
  1. Diese Seite verwendet Cookies um Inhalte zu personalisieren. Außerdem werden auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Mit dem weiteren Aufenthalt akzeptierst du diesen Einsatz von Cookies.
    Information ausblenden