Urteil der Woche - Gericht gibt schlechtes Bild ab

Diskutiere Urteil der Woche - Gericht gibt schlechtes Bild ab im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; Wer auf dem Foto aus einem "Starenkasten" schlecht zu erkennen ist, hat gute Chancen, aus dem Verfahren ungeschoren herauszukommen. Geht es...

  1. Thomas

    Thomas Forum Profi

    Dabei seit:
    17.08.2003
    Beiträge:
    1.157
    Zustimmungen:
    2
    Wer auf dem Foto aus einem "Starenkasten" schlecht zu erkennen ist, hat gute Chancen, aus dem Verfahren ungeschoren herauszukommen.

    Geht es um die Identifizierung vermeintlicher Raser, stellen die Oberlandesgerichte strenge Anforderungen an die Beweisführung des erkennenden Gerichts. Dies zeigt ein von der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitgeteilter Beschluß des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm (Az. 2 Ss OWi 274/05) vom 13. Mai 2005.

    Die OLG-Richter hatten über die Rechtsbeschwerde eines Mannes zu entscheiden, der auf Grund eines relativ undeutlichen Fahrerfotos zu 150 Euro Geldstrafe und einem einmonatigen Fahrverbot verurteilt worden war. Das Amtsgericht hatte Vergleichsfotos zu Hilfe genommen und anhand von Charakteristika wie einem Oberlippen- und Kinnbart den Betroffenen für überführt gehalten.

    Dieser Einschätzung folgte das Gericht nicht. Es bemängelte, das Lichtbild sei insgesamt unscharf und so kontrastarm, daß weder die Haartracht noch die Gesichtszüge der am Steuer sitzenden Person hinreichend deutlich zu erkennen seien. Zudem sei eine Gesichtspartie durch den Rückspiegel verdeckt gewesen.

    Der Senat fand es zum Teil "unerklärlich", wie die erste Instanz zu ihren Rückschlüssen gekommen war. Die beschriebenen Gesichtsmerkmale hätten jedenfalls nur wenig Aussagekraft in bezug auf den Betroffenen gehabt. Da drei wesentliche Erkennungsmerkmale bei kritischer Betrachtung wegfielen, maß das OLG den restlichen Umständen kein Gewicht mehr bei und sprach den Autofahrer frei.

    Wie die Aussichten in einem Prozeß stehen, kann im Einzelfall nur ein Rechtsanwalt beurteilen.

    Quelle: Autobild
     
  2. Inni

    Inni Fordschrittlicher Adjutan

    Dabei seit:
    27.11.2004
    Beiträge:
    424
    Zustimmungen:
    2
    Fahrzeug:
    nullsiebzehner Focus Emka Drei
    na dann, man lernt nie aus
     
Thema:

Urteil der Woche - Gericht gibt schlechtes Bild ab

Die Seite wird geladen...

Urteil der Woche - Gericht gibt schlechtes Bild ab - Ähnliche Themen

  1. Urteil der Woche - Handy am Steuer

    Urteil der Woche - Handy am Steuer: Anfassen erlaubt Handy am Steuer – ein schwieriges Thema. Das OLG Köln stellte klar: Es gibt einen Unterschied zwischen "Anfassen" und...
  2. Urteil der Woche - Der Hammer hat das letzte Wort

    Urteil der Woche - Der Hammer hat das letzte Wort: Über dem Hammer des Auktionators steht der des Richters. Und der hat entschieden, daß ein eBay-Angebot nicht widerrufen werden kann. Wer...
  3. Urteil der Woche - Funzel mit Folgen

    Urteil der Woche - Funzel mit Folgen: Ein Fahrrad ohne Beleuchtung kann im Falle eines Unfalls richtig teuer werden. Auch Batterielampen reichen laut Gesetz nicht aus. Wer im...
  4. Urteil der Woche - Blau über Rot gerauscht

    Urteil der Woche - Blau über Rot gerauscht: Wer angeheitert eine rote Ampel überfährt, gehört bestraft – er muß aber nicht gleich den Lappen abgeben, entschied das Landgericht Berlin....
  5. Urteil der Woche - Katzenjammer zwecklos

    Urteil der Woche - Katzenjammer zwecklos: Niemand muß übervorsichtig fahren, nur um rechtzeitig einer Katze oder anderen freilaufenden Haustieren ausweichen zu können....
  1. Diese Seite verwendet Cookies um Inhalte zu personalisieren. Außerdem werden auch Cookies von Diensten Dritter gesetzt. Mit dem weiteren Aufenthalt akzeptierst du diesen Einsatz von Cookies.
    Information ausblenden