Urteil der Woche - Glatte Zumutung

Diskutiere Urteil der Woche - Glatte Zumutung im Recht, Gesetz & Versicherung Forum im Bereich Ford Forum; Auf einem vereisten Parkplatz muß die Gemeinde nicht jeden Meter streuen. Hier haftet jeder selbst. Hamburg: Glatteis ist im Winter ein...

  1. Thomas

    Thomas Forum Profi
    Administrator

    Dabei seit:
    17.08.2003
    Beiträge:
    1.158
    Zustimmungen:
    1
    Auf einem vereisten Parkplatz muß die Gemeinde nicht jeden Meter streuen. Hier haftet jeder selbst.



    Hamburg: Glatteis ist im Winter ein großes Thema – vor allem für Autofahrer, die auf vereisten Straßen ins Schleudern kommen oder auf dem Weg vom Parkplatz ausrutschen und sich verletzen. Und Schadenersatz fordern. Eindeutig ist die Streupflicht und Verantwortung der Gemeinde auf vielbefahrenen Straßen. Und auf Kundenparkplätzen befreit kein schlichtes Eiswarnschild von der Verantwortung.

    Doch wo sind die Grenzen des Zumutbaren bei der Räum- und Streupflicht? Darum ging es im vorliegenden Fall, von dem die Deutsche Anwaltauskunft berichtet. Auf dem Parkplatz vor einem Kurhaus war ein Autofahrer auf vereister Stelle ausgerutscht. Deshalb verklagte er die Gemeinde. Die wies die Forderung zurück, weil sie den Parkplatz zum größten Teil rutschfest gemacht hatte. Zum größten Teil, aber nicht komplett.

    Das ließ das Oberlandesgericht Celle (Az. 9 U 109/2004) auch so gelten. Weil sowohl die Fahrbahn auf dem Parkplatz wie auch der Fußweg zwischen den Parkbuchten vollständig geräumt war, hielten die Richter die allgemeine Streupflicht auf einem belebten Parkplatz für erfüllt. Die Gemeinde sei nicht verpflichtet, den Parkplatz insgesamt zu streuen, sodaß bereits beim Aussteigen aus jedem Fahrzeug ein "abgestumpfter Boden" betreten werden könne. Es genüge, wenn von den abgestellten Autos nach sechs bis acht Metern ein sicherer Bürgersteig erreicht werde.

    Sechs bis acht Meter vereister Weg sind zumutbar – doch wie ist das mit zehn oder zwanzig Metern? Wer sich zu Unrecht aufs Glatteis geführt sieht, sollte anwaltlichen Rat einholen. Den gibt es bei der Deutschen Anwaltauskunft.

    Quelle: Autobild
     
  2. Anzeige

    Schau mal hier: (hier klicken). Dort wird jeder fündig.

    Registrieren bzw. einloggen, um diese und auch andere Anzeigen zu deaktivieren
Thema:

Urteil der Woche - Glatte Zumutung

Die Seite wird geladen...

Urteil der Woche - Glatte Zumutung - Ähnliche Themen

  1. Nächste Woche kriegen wir einen Ecobooster

    Nächste Woche kriegen wir einen Ecobooster: Moin, wir haben jetzt 2,5 Jahre und 45tkm den 2,0 Diesel gefahren und hatte KEINE Probleme. Ich betone KEINE, denn in dieser Zeit ist nicht mal...
  2. B-MAX (Bj. 12-**) JK8 B-Max (baujahr 2015) schaltet angeblich nach 4-5 Wochen den Strom ab

    B-Max (baujahr 2015) schaltet angeblich nach 4-5 Wochen den Strom ab: Hallo Leute! Ich glaube ich habe was neues. Mein B-Max stand im Sept7Okt 4-5 Wochen in der Garage. Danach funktionierte die Fernbedienung an...
  3. Ein interressantes Urteil,oder etwa nicht??Aber lest es selbst

    Ein interressantes Urteil,oder etwa nicht??Aber lest es selbst: 29.04.2015 Urteil: Autokäuferin bekommt Rostschaden ersetzt...
  4. auto-reporter.net: Ford: Glatter Lack dank Straußenfedern

    auto-reporter.net: Ford: Glatter Lack dank Straußenfedern: [IMG] Das Ford-Montagewerk in Valencia/E ist eine der modernsten und flexibelsten Produktionsstätten der Welt. Seit 2011 hat Ford rund 2,3...
  5. Presseportal.de: Staubwedel aus Straußenfedern ermöglichen besonders glattes Lackiere

    Presseportal.de: Staubwedel aus Straußenfedern ermöglichen besonders glattes Lackiere: Ford-Werke GmbH: Köln (ots) - - Der Einsatz von Straußenfedern ist Bestandteil der modernen Qualitätsprozesse im fortschrittlichen...