Verbot vom erwerb und Verkauf von Autozubehörteile ohne Bauartgenehmigung

Diskutiere Verbot vom erwerb und Verkauf von Autozubehörteile ohne Bauartgenehmigung im Off Topic Forum im Bereich Ford Forum; ch zitiere hier mal das Urteil des OLG Hamm vom 25.09.2012 mit dem Az I-4 W 72/12 Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom...

  1. #1 Geisterfahrer, 29.04.2013
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    ch zitiere hier mal das Urteil des OLG Hamm vom 25.09.2012 mit dem Az I-4 W 72/12


    Das Oberlandesgericht Hamm hat mit einem Beschluss vom 25.09.2012, AZ. I-4 W 72/12 folgendes entschieden: Besteht die Möglichkeit, dass nicht bauartgenehmigte Fahrzeugteile in Deutschland verwendet werden, so dürfen sie nicht zum Verkauf angeboten werden. Auch der Hinweis des Verkäufers, dass ein angebotenes Autoteil nicht für den Straßenverkehr zugelassen sei, ist nicht ausreichend.
    Zum Hintergrund des Falles: Ein eBay-Händler hatte in seinem eBay-Shop Autoersatzteile im Angebot. Er wies aber auch darauf hin, dass die offerierten Zubehörteile nicht der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO) entsprächen und daher für den Straßenverkehr nicht zugelassen sein. Ein Mitbewerber sah darin ein wettbewerbswidriges Verhalten und mahnte seinen Konkurrenten ab. Der Kläger bekam vor dem OLG Hamm, wie aus der Entscheidung hervorgeht, Recht.
    Die Begründung des Richters: Für das in § 22a StVZO [Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile] festgelegte Verbot komme es ausschließlich auf die tatsächliche Verwendungsmöglichkeit des Fahrzeugteils an. Dabei sei es nebensächlich, wozu das Fahrzeugteil im Einzelfall verwendet werde.
    Die vom dem eBay-Händler erteilten Hinweise bei der Offerte von Fahrzeugteilen ohne Prüfzeichen hätten demzufolge nicht genügt.


    Hier noch die Ausführung der Kanzlei Loos, ebenfalls als Zitat :

    OLG Hamm: Beschluss vom 25.09.2012
    (Aktenzeichen: I-4 W 72/12)

    Das OLG Hamm bejahte mit Beschluss vom 25.09.2012 die Wettbewerbswidrigkeit von Online-Angeboten, im Rahmen derer nicht zugelassene Fahrzeugteile verkauft werden, obwohl der Hinweis „nicht für den Straßenverkehr zugelassen und entspricht nicht der STVZO!“ beigefügt worden war.

    Nach Ansicht der Richter des OLG Hamm sei für das Verbot des Feilbietens ausschließlich die objektive Verwendungsmöglichkeit entscheidend. Unerheblich sei hingegen, wozu der Verwender das Fahrzeugteil im Einzelfall benutzen will. Demzufolge seien beim Anbieten von Fahrzeugteilen ohne für den Straßenverkehr erforderliche Prüfzeichen selbst Hinweise wie: „… nicht für den Straßenverkehr zugelassen und entspricht nicht der STVZO!” oder ähnliche Formulierungen grundsätzlich nicht ausreichend.

    krankes Deutschland....
     
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  3. #2 mobiles, 29.04.2013
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    Das darf doch nicht wahr sein. :rasend:
    Der Bürger wird immer wie mehr vom Staat in irgendwelchen Entscheidungen beeinflusst. Es kann doch nicht sein, dass der Verkauf eines Produkts verboten wird, nur weil er im Strassenverkehr nicht zulässig ist :was:

    Dann dürfen ab sofort nur noch Autos mit gültigem TÜV verkauft werden oder wie? :was::was:
    Ich bin grad ein wenig verunsichert, bis wie weit es gehen soll damit...
     
  4. #3 binkino, 30.04.2013
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    Na is doch klar. Langsam über den Tisch ziehen, und man empfindet es als Nestwärme...
    Immer ein Stückchen mehr und mehr ... geht eh immer wieder gleich unter.
    Meinungsmachereien wie zZt grade die Geisterfahrer (die schon immer da waren) von Interesse sind, um WAS noch durchzuboxen, wo alle "Ja" schreien?!
    Oder - wie schrecklich - die Masern sind auch wieder da (auch die gab es schon immer, und von Epidemien kann echt keine Rede sein) ... Hauptsache einige lassen sich wieder den (Dreck in die Adern spritzen.


    Man sollte aus dem "System" aussteigen können.
     
  5. #4 mobiles, 30.04.2013
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    Auswandern ins Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Habe ich mir auch schon überlegt. Aber bringts das? :gruebel:

    Obwohl. Die Jungen sollten es mal in die Hand nehmen und die richtigen Politiker wählen. Sonst ändert an dieser Überreglementierung nie etwas. Nicht, dass ich gegen den Rechtsstaat wäre, aber man kann alles übertreiben und die Grenze wird öfters massiv überschritten (siehe andauernde Änderung von belanglosen Verkehrsregeln und Schildern):mies:
     
  6. #5 binkino, 30.04.2013
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    Ach hier kannste eh wählen wen willst, (darf man das hier so offen aussprechen? Wieviel Politikmeinung ist in diesem Forum erlaubt? will in keinen Napf treten...) sind doch eh alles "Marionetten". Zu melden hat da eh keiner was, Überseeland und die Industrie mit ihren "schwarzen Koffern" regeln das.
    Da sind doch schon Leuts mit den besten Absichten in die Politik gegangen. Kaum dort, wurden die Spielregeln erklärt. Mitziehen oder wieder gehen. Wer irgendwann nicht mehr spurt, der bekommt bspw. ne Plagiatsfall angehängt. Ob es stimmt oder nicht, können wir nicht beurteilen. Und auch nicht, wie lange der Beweis schon in einer Schublade wartete, abgeschossen zu werden. Darf man sich nichts vormachen.
    Und einer, den wir alle kennen, früher Häuser besetzt, Steine auf die Cops geworfen - mittlerweile hat man ihn gezähmt und in die eigenen Reihen geholt und er spielt nach den gleichen Regeln, wie er sie früher verurteilte.


    Schätze halt auch, kein Land wird "perfekt" genug sein, ob USA, A, CH, ... selbst die TR hab ich mir mal abgeschminkt. Seit die in die EU wollen, nöööö.
    Wobei die CH wohl noch am ehsten in Frage käme?
    Im Amiland ... mh... da is die Überwachung ja noch mal ausgeprägter. Und zu weit weg, aber weit genug weg hehe - aber die machen sich ja gern zur Zielscheibe, wenns mal kracht, dann dort als erstes.


    Ich glaube das Thema sollten wir meiden :D
     
  7. #6 Nosferatu, 30.04.2013
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  8. #7 MucCowboy, 30.04.2013
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    Ich währe vorsichtig, aufgrund eines einzelnen OLG-Urteils gleich eine Grunsatzdiskussion loszutreten.

    Ein Urteil eines Oberlandesgerichtes hat keine Grundsatzwirkung. Und dieses hier ist schon über 8 Monate alt. Gibt es darauf ein Berufungsverfahren? Wie ging dieses aus? Hat sich seitdem am Verhalten der Händler was geändert? Entspricht dieses Urteil europäischem Recht, wo viele Länder keine so restriktive StVZO haben wie wir?

    Na, dann ändern sie halt den Artikeltext in ein paar spitzfindigen Kleinigkeiten, und schon ist die super-mega-hippe Tagfahrleuchte nicht mehr für das Auto sondern für die Ausleuchtung der Garageneinfahrt gedacht. Da es damit kein offensichtliches Kfz-Teil mehr ist, kann und wird es weiter verkauft werden.

    Ich jedenfalls halte dieses Urteil für eine zu weitgehende Einschränkung der freien Marktwirtschaft, für eine Entmündigung des Konsumenten. Ich denke, eine entsprechende Gegenklage hätte durchaus Chancen auf Erfolg.
     
  9. #8 mobiles, 30.04.2013
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    So optimistisch (und realistisch) habe ich die ganze Sache noch nicht betrachtet.
    Auf jeden Fall gehts mir jetzt schon ein Stück besser. Danke für den Gedankenanstoss. :top1:
     
  10. Dobbi

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    Man hätte nur erwähnen müssen, das dieses Urteil eine massive Einschränkung der Wetbewerbsfähigkeit diverser deutscher Firmen ist, vielleicht noch 1-2 Worte über Arbeitplätze die verloren gingen und schon lenken die Gerichte ein;)
     
  11. #10 Geisterfahrer, 30.04.2013
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    kommt auf die Firmen an.. die Firmen, welche dem VDAT (verband deutscher Automobiltuner wie Brabus, AMG, ATS, M, ABT, etc) angehören, denen würde es ja nur zugute kommen..
     
  12. Pommi

    Pommi Guest

    Und wie ist das mit diesen Rally-Lampen? Anstatt 55/75 Watt 70/100 Watt z. B. .

    Die sind im Bereich der StVO bzw. StVZO auch nicht erlaubt, können bauartmässig in nichts anderem eingesetzt werden als in Fahrzeugscheinwerfern und werden doch für Rally-Nachtfahrten benötigt. Muss man die jetzt im Ausland kaufen???

    Oder keine Rally mehr fahren, da man bei Nacht nichts mehr bzw. nicht mehr so gut wie die anderen sieht??
     
  13. #12 Lord Arakhor, 01.05.2013
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    Na ja.....

    da der verkehrsicher Zustand eines Fahrzeuges erhebliche Auswirkungen auf Leben und Gesundheit ANDERER Leute haben kann, finde ich das Urteil schon richtig.

    Es steht jedem weiterhin völlig frei, nicht zugelassene Teile aus dem Ausland zu importieren und damit auf der Privaten Rennstrecke rumzudüsen.


    Seihen wir doch mal ehrlich..... solange des der TÜV nicht merkt interessiert es niemanden ob das Teil zugelassen und sicher ist oder nicht.
     
  14. Dirk81

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    Falsch, geht unter die Haut;)
     
  15. #14 MucCowboy, 01.05.2013
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    Aber gewisse Leute mit gepanzerten Limousinen machen sich Tag und Nacht Gedanken, wie alles in Europa vereinheitlicht werden kann. Wenn man von diesem Urteil ausgeht: entweder verbietet GANZ Europa den Verkauft von nicht-zulassungsfähigen Zubehörteilen (wobei jedes Land darunter was anderes versteht, soviel zur Vereinheitlichung...), oder der Alleingang von Deutschland ist schnell wieder vom Tisch.

    Da gebe ich Dir im Grunde Recht. Aber trotzdem fühle ich mich als mündiger Bürger von so einem Verbot entmündigt. Es gibt unzählige Artikel legal zu kaufen, die man in einer bestimmten Art und Weise nicht anwenden darf. Kaufen kann man sie dennoch, da der reine Besitz nicht strafbar ist.

    Was kommt als Nächstes?

    Verbot von 1000-Watt-Suchscheinwerfern, weil man sie ja illegalerweise auf Autos montieren könnte? Die StVZO haben wir also ganz umsonst in der Fahrschule durchgekaut :gruebel:

    Verbot von Überraschungseiern, weil Kleinkinder die Teile verschlucken könnten? Die aufgedruckte Warnung können wir unmündigen deutschen Hammel ja anscheinend nicht lesen :wuetend:

    Von diesem Urteil haben Vereine wie dieser VDAT (s.o.) großen Nutzen, da lästige, günstigere Mitbewerker aus dem Markt geräumt werden sollen. Mehr sag ich nicht dazu.
     
  16. #15 Geisterfahrer, 01.05.2013
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    der VDAT versucht Deutsche indutrie zu schützen und setzt sich schon immer für Tuner ein.. die Klage kam auch nicht von denen, sondern es war eine klage eines Onlinehändlers gegen einen anderen..

    Stellungnahme des VDAT:
    vielen Dank für Ihre E-Mail. Die beiden genannten Urteile sind die
    letzten einer Anzahl von Urteilen die zu diesem Thema gesprochen
    wurden - das Thema ist abschliessend ausgeurteilt. Die
    Berichterstattung in den vergangenen Monaten war teilweise nicht ganz
    so differenziert, wie sie hätte sein sollen.
    Der Richterspruch in Bezug auf das Feilbieten von bestimmten Produkten
    bezieht sich ausschliesslich auf Teile, für die das deutsche Recht
    eine Bauartgenehmigung fordert - dazu gehören allerdings Leuchtmittel.
    Der Verkauf von Motorsportteilen, die keine Zulassung für den
    öffentlichen Straßenverkehr haben, ist also nicht generell verboten.
    Das Verbot bezieht sich "nur" auf die sogenannten
    bauartgenehmigungspflichtigen Teile. Die betroffenen Bauteile sind im
    § 22a StVG aufgeführt. Bauartgenehmigungspflichtige aber nicht
    geprüfte Teile (wie z.B. Leuchtmittel ohne E-Kennzeichnung) dürfen
    nicht feilgeboten werden = die dürfen Sie als Gewerbetreibender in
    Deutschland nicht lagern, nicht bewerben und nicht verkaufen! Das gilt
    auch für Anbieter aus dem Ausland, sofern diese ihre Ware in D anbieten
    Für gewisse Teile hat der deutsche Verordnungsgeber Ausnahmen erteilt
    - dazu sollten Sie sich die Richtlinie für straßenzugelassene
    Motorsportfahrzeuge anschauen. Die Rili bekommen Sie sicher über den
    ADAC oder AvD.

    Mit freundlichen Grüßen
    Harald Schmidtke
    VDAT - Verband der Automobil Tuner
     
  17. #16 binkino, 02.05.2013
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    Zum Einen gibt es Bereiche in denen die STVO nicht gilt, öffentliche wie private Strecken, wo die Verwendung erlaubt bzw nicht verboten wäre.

    Wer diese dennoch verwendet und sich damit erwischen lässt, hat es nicht anders verdient und man sollte eher hier das Strafmaß höher setzen, um abzuschrecken.
    (wenn dies denn Wirkung zeigen würde sei dahingestellt)

    Die Herren von der Pistenwacht sollten sich mal wieder ihren primären Aufgaben widmen und - ohne dass es Polizeistaatliche Ausmaße annimmt - mehr Präsenz zeigen. Und selbst auch wieder die Fähigkeiten aneignen, die Verkehrsregeln zu beachten (dazu zähle ich, Blinken in jeder Situation es angebracht wäre, Spurwechsel, Abbiegen, Kreisverkehr, usw usf... lange Liste)
    Und solche Evobremsen aus dem Verkehr ziehen und Nachhilfe erteilen.
    Den Blendern mit ihren Licht spendenden China-Böllern aus dem Verkehr ziehen. Aber es ist bequemer nur durch die gegend zu fahren und nur bei ruhendem Verkehr die Pflichtpunkte für den Tag noch aufzubessern.

    Wie oft habe ich das schon beobachtet, dass die werten Herren in ihren silber-blauen Dienstfahrzeugen an mir vorbei sind, und ich mit voller Lichtpalette durch die Gegend eiere, nicht angeschnallt, Handy am Ohr ... interessiert die Jungs nicht!
    Hinter denen einer mit grell blauem Scheinwerferlicht rollt, frech wie Oskar eben, eindeutig gab es für den noch keine Xenon. Was da wohl verbaut wurde, kennen wir aus China-Ebay-Angeboten.
    Interessiert die nicht.


    Die halten dich aber an, wenn mitm Capri oder mitm Escort unterwegs bis, nur weil sie sich nicht einig waren, was für ein Baujahr, was für ein Motor, ....


    Ach was soll man sich darüber aufregen.
     
  18. #17 Geisterfahrer, 02.05.2013
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    und was hat das mit dem thema zu tun?:gruebel:
     
  19. #18 binkino, 02.05.2013
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    Viel, wie man daraus lesen kann. Statt die Verwendung nicht zugelassenen Zubehörteile stärker zu kontrollieren (wobei die meisten vom Laien erkennbar sind) wird hier ein Verbot ausgesprochen. Der Zoff der Anbieter ist doch nur eine vorgeschobene Begründung. Die sind der Sache nicht mehr Herr der Lage und gehen den bequemen Weg. Außerdem ist das wiederum Wettbewerbswidrig (siehe EU Gesetzte hierzu) Ob zugelassen oder nicht ... Dann müssen auch alle Funkwellenbeschleuniger per Definition zum freien Kauf verboten werden. Aber: Nach wie vor kann ich mir, auch ohne Amateurfunklizenz, jeden beliebigen Brenner kaufen und verwenden. Auch der "Gilb" kontrolliert schon seit Ende der 90er nicht mehr.
     
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  21. #19 ViperGTSRC, 02.05.2013
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    @ binkino - ich weiß ja nicht wie die Jungs bei euch so arbeiten. Aber definitiv ist das bei uns im Bereich nicht so. Im Gegenteil - mittlerweile haben sich da einige ganz schön spezialisiert und ziehen genau die raus , die du oben bemäkelt hast.

    Und von Bequemlichkeit ist hier keine Spur...


    ...mit Tapatalk 2 @ iPhone 5
     
  22. #20 MucCowboy, 02.05.2013
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    Vorbildlich.
    Leider ist das nicht überall so. Bei uns auch nicht.
     
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